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Grüne erwägen Europäische Bürgerinitiative zum Klimaschutzabkommen
Nach dem Scheitern des Kopenhagener UN-Klimagipfels haben die Grünen auf die Möglichkeit einer Europaischen Bürgerinitiative für die Verabschiedung eines Klimaschutzabkommens hingewiesen. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth betonte, dass die EU
Mit dem seit Dezember 2010 inkraftgetretenen Vertrag von Lissabon ist auch die Europäische Bürgerinitiative (kurz EBI) eingeführt worden. Genaue Regelungen zum Ablauf einer EBI gibt es allerdings noch nicht. Die entsprechende EU-Verordnung wird frühestens zum Dezember 2010 erwartet. Bis dahin herrscht also Unklarheit etwa über die Frage, aus wie vielen Mitgliedsstaaten die Unterschriften kommen müssen oder wie die Unterschriften gesammelt werden können. Klar ist jedoch, dass für eine erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative 1 Million Unionsbürger unterschreiben müssen.
Mehr Informationen zur Europäischen Bürgerinitiative finden Sie hier.
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schnellstmöglich einen Sondergipfel einberufen und klare, verbindliche Ziele beim Klimaschutz definieren müsse. Sollte die Europäische Union nicht reagieren, müsse die Zivilgesellschaft aktiv werden.