...aus Dachau: Bürgerentscheid kommt am 4. Juli

Am Abend des 4. Mai wurde auf der Dachauer Stadtratsitzung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens erklärt. Gleichzeitig stand im Raum, ob das Bürgerbegehren sogar übernommen wird. Einen entsprechenden Antrag hatte das Stadtratsmitglied Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) eingebracht. Nachdem das Bürgerbegehren bereits erreicht hat, dass sich nun fast alle Fraktionen für einen Ausstieg aus Krefeld aussprechen und ein sofortiger Ausstieg aus Lünen nur aufgrund langfristiger vertraglicher Bindungen unmöglich erscheint, wäre eine inhaltliche Übernahme des Bürgerbegehrens durchaus denkbar gewesen. In der Abstimmung wurde der Vorschlag jedoch deutlich abgelehnt. Nun werden die Dachauer Bürgerinnen und Bürger am 4. Juli über die Beteiligung der Stadtwerke Dachau an Kohlekraftwerksprojekten entscheiden. Damit können die Bürgerinnen und Bürger bundesweit erstmalig in einer verbindlichen Abstimmung ein Zeichen gegen neue Kohlekraftwerke setzen.

Weitere Informationen unter http://kontra-kohle-dachau.blogspot.com/.