Der BaumEntscheid - Berlins neuer Volksentscheid

  02. Oktober 2023 Aktuelles

Nach Radentscheid und Klimaentscheid gibt es nun eine neue Kategorie an Volksentscheiden: den BaumEntscheid. Die Kampagne zum Volksentscheid Baum Berlin (so der lange Name) ist am 13. September 2023 offiziell gestartet. 

Die Initiative rund um die Ökosuchmaschine Ecosia möchte bis Ostern 2024 ein Gesetz erarbeiten, das im Spätsommer 2025 durch einen Volksentscheid beschlossen werden soll. Es zielt darauf, “eine wetterfeste Stadt mit Hilfe von viel gesundem Stadtgrün für die Senats- und Bezirksverwaltungen unverzüglich rechtlich verbindlich [zu] zu machen". Wenn das Volksbegehren nach Plan verläuft, wird die Abstimmung gleichzeitig mit der Bundestagswahl stattfinden, so dass das Zustimmungsquorum zumindest nicht an einer zu geringen Wahlbeteiligung scheitert.

Städtische Klimafolgenanpassung durch Begrünung

Der BaumEntscheid möchte eine Antwort geben auf die Folgen der Klimakrise, die sich in Großstädten wie Berlin in Form von Hitze und extremen Wetterereignissen zeigen. Städte müssten, so die Initiative, wetterfester und hitzebeständiger werden. Und dafür bräuchten sie vor allem mehr Bäume, denn die “senken die Temperaturen, spenden erholsamen Schatten und reinigen unsere Luft.” Bei der Bepflanzung mit Bäumen geht es außerdem um die Entsiegelung von Flächen und die bessere Fähigkeit von Städten, Starkregen aufzunehmen und somit keine überschwemmten Straßen zu haben. Insgesamt sind die Forderungen des Baumentscheids in 5 Zielen zusammengefasst, die in einem ausführlicheren Dokument weiter ausgeführt werden.

Das Bündnis formiert sich

Die Verbindung von direkter Demokratie mit Baumbepflanzung kommt bei den Initiatoren des BaumEntscheids nicht von ungefähr. Die gemeinwohlorientierte Suchmaschine Ecosia finanziert durch ihre Werbeeinnahmen bereits lange Baumpflanzungen zum Emissionsausgleich. Erfahrung mit Volks- und Bürgerentscheiden kommen mit Heinrich Strößenreuther, dem Initiator des Volksentscheids Fahrrad in Berlin sowie dem Geschäftsführer von GermanZero, Julian Zuber, ins Team.

Wer bei diesem spannenden Projekt mitmachen möchte, kann sich auf der Webseite vom BaumEntscheid in einem Formular eintragen. Aktuell kommt die Initiative mit anderen Organisationen ins Gespräch, um ein starkes Bündnis aufzubauen.

Es wird sich also in der nächsten Zeit einiges tun, um Klimaanpassung in Berlin von unten durchzusetzen.

Schaut hier vorbei auf der Seite vom BaumEntscheid.

 

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