Zwei Radentscheide für ein sicheres Göttingen

  12. Februar 2024 Aktuelles

Die Initiative "GöttingenZero" hat für zwei Bürgerbegehren zum Radverkehr jeweils mehr als 9.100 Unterschriften an die Stadtverwaltung übergeben. Die Bürgerentscheide finden voraussichtlich parallel zur Europawahl am 9. Juni 2024 statt.

Die Vision von GöttingenZero ist eine Stadt, in der sich alle sicher und selbstständig, angst- und konfliktfrei bewegen können. Das Radfahren in Göttingen muss dafür attraktiver und sicherer werden. Das ist besonders für gefährdete Gruppen wie Kinder und Senior*innen wichtig. Außerdem fördert das Radfahren die Gesundheit, schützt das Klima und reduziert Lärm, Abgase und Stau und übermäßigen Flächengebrauch.

GöttingenZero hat zwei Bürgerbegehren gestartet und will damit der Bevölkerung die Möglichkeit geben, nicht nur an einer kommunalpolitischen Sachfrage beteiligt zu werden, sondern auch tatsächlich selbst eine Entscheidung
zu treffen, die von der Verwaltung umgesetzt werden muss.
Im ersten Bürgerbegehren geht es um die allgemeine Verbesserung des Radverkehrs durch die Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplans. Dazu gehören der Ausbau sicherer Radverkehrsanlagen sowie Fahrradabstellanlagen. Im zweiten Bürgerbegehren werden konkrete Straßen benannt, die zu Fahrradstraßen oder "Protected Bike Lanes" umgestaltet werden sollen. Die Zweiteilung war erforderlich, da auf den Unterschriftenlisten der ganze Forderungstext abgedruckt sein muss und der Platz nicht ausreichte.

Je Bürgerbegehren müssen 6.813 gültige Unterschriften vorliegen, damit es zum Bürgerentscheid kommt. Da die Erfahrung zeigt, dass bis zu 20 Prozent der Unterschriften ungültig sind, hat die Initiative jeweils mehr als 9.100 Unterschriften gesammelt. Nun liegt der Fokus auf den Aktivitäten zum Wahlkampf, denn die Bürgerentscheide werden voraussichtlich parallel zur Europawahl am 9. Juni 2024 stattfinden.

"Egal wie die beiden Bürgerentscheide am Ende ausgehen - neben unserem Einsatz für den Klimaschutz
tragen wir mit dieser Initiative dazu bei, mit fundierter Sachpolitik die Demokratie dort zu stärken, wo
die Auswirkungen direkt erfahrbar sind, in unserer eigenen Stadt. Damit treten wir auch den
zunehmenden Tendenzen entgegen, Demokratie und Rechtsstaat verächtlich zu machen. Gerade heute
ist es wichtig sichtbar zu machen, welchen Wert unsere Demokratie unmittelbar für die Bürgerinnen
und Bürger in ihrem direkten Lebensumfeld hat und welche Möglichkeiten zu spürbaren
Verbesserungen unserer kommunalen Infrastruktur wir besitzen.", so Prof. Dr. Fred Wolf, aktiv bei
GöttingenZero und Mitglied der Senatskommission für Nachhaltigkeit und Klimaschutz der Universität
Göttingen.

Website der Initiative

Foto: Protected Bike Lane in Berlin / Bezirksamt Neukölln

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