Die Initiative "GöttingenZero" setzt sich mit gleich zwei Bürgerbegehren für den Radverkehr in Göttingen ein. Dabei verfolgen sie nicht nur ihre Vision eines klimaneutralen Göttingens bis 2030, sondern wollen auch das Radfahren für die Einwohnerinnen und Einwohner sicherer gestalten. Das erste Bürgerbegehren befasst sich mit allgemeinen Strategien zur Radverkehrsförderung, während das zweite konkret Straßen benennt, bei denen die Trennung von Auto- und Radverkehr umgesetzt werden soll.
Was bisher geschah: Antrag, Bürgerbegehren & Bürgerentscheid
Die Geschichte von "GöttingenZero" begann im Februar 2021 mit einem Antrag für ein klimaneutrales Göttingen bis 2030. Gleichzeitig bereiteten die Göttinger Aktiven schon ein Bürgerbegehren vor, welches konkrete und beschleunigte Maßnahmen für den Klimaplan Göttingen forderte, um die Klimaneutralität zum Zieljahr 2030 zu ermöglichen. Obwohl das Bürgerbegehren mit 9.600 Unterschriften erfolgreich war, wurde ein anschließender Bürgerentscheid vom Göttinger Stadtrat im März 2022 abgewendet. Begründet wurde diese Abwendung des Bürgerentscheids mit Verweis auf die „Absichtserklärung zur Klimaneutralität bis 2030“ des Stadtrats (Dezember 2021), da „im Wesentlichen im Sinne des Bürger:innen-Begehrens“ entschieden wurde. Die Aktiven sind jedoch unzufrieden: Wichtige Punkte aus dem Bürgerbegehren wurden ihrer Meinung nach weder in die Absichtserklärung noch in den Göttinger Haushaltsplan aufgenommen und ein ernsthaftes Bestreben des Rats Göttingen zeitgerecht klimaneutral zu gestalten bleibt aus.
Neue Bürgerbegehren, neues Glück
Trotzdem gibt "GöttingenZero" nicht auf. Diesmal konzentrieren sie sich auf die Sicherheit und Attraktivität des Radverkehrs. Durch zwei Bürgerbegehren soll das Radfahren sicherer und angenehmer gemacht werden. Das ist besonders für gefährdete Gruppen wie Kinder und Senior*innen wichtig. Außerdem fördert Radfahren die Gesundheit, schützt das Klima und reduziert Lärm, Abgase und Stau und übermäßigen Flächengebrauch. Die Vision von GöttingenZero ist eine Stadt, in der sich alle sicher und selbstständig, angst- und konfliktfrei bewegen können.
Zwei Begehren für sicheren Radverkehr
Im ersten Bürgerbegehren geht es um die allgemeine Verbesserung des Radverkehrs durch die Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplans, Ausbau sicherer Radverkehrsanlagen (wie Fahrradstraßen und “Protected Bike Lanes”), Kreuzungen sowie Fahrradabstellanlagen und weiteren Maßnahmen. Im zweiten Begehren werden konkrete Straßen benannt, die zu Fahrradstraßen oder "Protected Bike Lanes" umgestaltet werden sollen. Beide Bürgerbegehren haben bereits die Rechtsprüfung der Stadt bestanden, und als nächster Schritt wird eine Kostenschätzung erstellt, gefolgt von der Unterschriftensammlung.
BürgerBegehren Klimaschutz wünscht den Aktiven von GöttingenZero bei ihren nächsten Schritten viel Erfolg. Wir sind gespannt, wie es in Göttingen weitergehen wird.
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