Stromwende selber machen

Stromwende selber machen

Viele Stadt- und Gemeindewerke haben in der Regel in fossile Anlagen investiert und liefern hauptsächlich Atom- und Kohlestrom an ihre Kund*innen. Nur wenige bieten 100 Prozent ökologisch erzeugten Strom an. Mit einem Bürgerbegehren können wir das ändern und die Stadtwerke auf hundert Prozent Ökostrom verpflichten.

Handlungsbereich der Kommune

Stadt- und Gemeindewerke haben aufgrund ihrer regionalen Verankerung und ihrer Ausrichtung am Gemeinwohl beste Voraussetzungen, um vor Ort erneuerbare Energien aktiv auszubauen.

Bei kommunalen Stadtwerken bestimmt der Stadt- oder Gemeinderat die Geschäftspolitik mit. Deshalb können wir mit direkter Demokratie unsere Stadtwerke zu Ökostromversorgern machen. Da einige Kommunen in der Privatisierungswelle der 1990er Jahre ihre Stadtwerke verkauft haben, kann durch ein Bürgerbegehren auch zunächst eine Rekommunalisierung angestrebt werden. Häufig gibt es Unternehmensbeteiligungen der Kommune an den Energieversorgern, worüber die Kommunalpolitik ebenfalls Einfluss auf die Entwicklungen nehmen kann.

Beispielfrage für ein Bürgerbegehren

"Soll die Stadt … im Rahmen ihrer Unternehmensbeteiligungen darauf hinwirken, dass die Stadtwerke … (und deren Tochterunternehmen) spätestens ab … nur Strom aus erneuerbaren Energien liefern, wobei sie diesen selbst in eigenen Anlagen produzieren, im Rahmen von Stromlieferverträgen aus veröffentlichten Anlagen erwerben oder im Rahmen von Mieterstrommodellen zur Verfügung stellen?"

Erfolgsbeispiele

BürgerbegehrenDie ersten erfolgreichen Bürgerbegehren für eine nachhaltige Stromversorgung wurden 1991 und 1996 in Schönau im Schwarzwald durchgeführt. Als der Stadtrat von Schönau den Nutzungsvertrag der Stromnetze erneut an ein fossiles Energieunternehmen vergeben wollte, regte sich Widerstand vor Ort. Eine als "Stromrebellen" bekannt gewordene Initiative von Atomgegner*innen kassierte durch ein Bürgerbegehren das Vorhaben. Die Schönauer*innen stimmten für eine eigenständige ökologische Stromversorgung.

Zuletzt haben Initiativen wie "100% Ökostrom bis 2030" in Köln, "Hannover erneuerbar" und "Klimabegehren Flensburg" eine schnellere Umstellung auf erneuerbaren Strom durchgesetzt.

Tipp: Vertragslaufzeiten checken

Ein Auslaufen oder die Kündigung eines Strom-Liefervertrags bietet die Gelegenheit, die Versorgung auf 100 Prozent erneuerbare Energien umzustellen. Welchen Strom die Stadtwerke beziehen und wie lange die entsprechenden Verträge noch laufen, können wir bei uns bekannten Kommunalpolitiker*innen oder bei den Stadtwerken selbst in Erfahrung bringen.

Unterstützung für lokale Initiativen

Ihr habt eine Idee für ein Bürgerbegehren und sucht Unterstützung? Ihr wünscht euch Tipps, wie man Unterschriften sammelt oder erfolgreich mit der Stadtverwaltung verhandelt? Ihr sucht Kontakt zu erfolgreichen Initiativen? Wir unterstützen euch gerne!

Kostenlose Beratung anfragen

 

Material: Kampagnenarbeit

Handbuch "Klimawende von unten"

Kampagnenplan "5 Schritte für ein erfolgreiches Bürgerbegehren"

Weitere Optionen für Klimabegehren

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