Bremsklötze lösen, Tempo beim Klimaschutz aufnehmen: Eine Vielzahl an lokalen Klimainitiativen stellt Forderungen zur Beschleunigung der Energiewende an die Parteien der zukünftigen Ampelkoalition

In den letzten Monaten und Jahren haben sich in ganz Deutschland Initiativen gegründet, die durch direkte Demokratie über Bürger*innen-Begehren eine Klimawende von unten herbeiführen. Zu den zahlreichen Erfolgen und Etappenzielen dieser Bewegungen gehören frühere Kohleausstiegsziele und die Umstellung von Strom und Wärme auf erneuerbare Energieträger.

Doch die vielen Erfahrungen von vor Ort zeigen auch: Es könnte viel schneller gehen, wenn die Rahmenbedingungen auf Bundesebene nicht mehr länger bremsen würden. Die nächste Bundesregierung muss also Rahmenbedingungen schaffen, die einem 1,5-Grad-Ziel kompatiblen bundesweiten Reduktionspfad gerecht werden.

Damit das passiert, schnell und sozialverträglich, stellen lokale Klimainitiativen aus ganz Deutschland klare Forderungen an die Parteien der zukünftigen Ampelkoalition.
Aus ihren kommunalpolitischen Erfahrungen heraus definieren die Initiativen in einer Zusammenstellung von insgesamt 15 Maßnahmen konkrete Schritte wie die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Ausbau dezentraler Erneuerbarer Energien und zeigen Wege hin zu einer ökologischen Strom- und Wärmewende auf.

Die Weichen, ob die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens möglich bleibt und Deutschland einen gerechten Beitrag zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze und damit zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen leistet, werden jetzt gestellt. Um gemeinsam das Notwendige möglich zu machen, müssen die bundespolitischen Bremsklötze zu Vorgaben werden, die effektivem kommunalen Klimaschutz Rückenwind geben.

Die Klimawende von unten ist ein Projekt von BürgerBegehren Klimaschutz, dem Umweltinstitut München und Mehr Demokratie. Gemeinsam unterstützen sie lokale Initiativen darin, mit Mitteln der direkten Demokratie vor Ort Klimaschutzmaßnahmen verbindlich durchzusetzen. Daraus ist eine Vielzahl an Kampagnen entstanden, die häufig über ihre lokalen Stadtwerke eine klimafreundliche Strom- und Wärmeversorgung vor Ort umgesetzt haben.

Den offenen Brief mit den 15 Maßnahmen können Sie hier nachlesen.