Klimaschutz & Bürgerbeteiligung
seit 2008
Für uns funktionieren Demokratie und Klimaschutz nur zusammen. Bei BürgerBegehren Klimaschutz e.V. (kurz: BBK) steht deshalb Klimaschutz im Mittelpunkt, der durch demokratische Verfahren herbeigeführt wird. Dazu gehören Bürgerbegehren, Volksentscheide, aber auch zufällig ausgeloste Bürger*innenräte.
Unter dem Motto „Klimawende selber machen" führt unser Weg über das Engagement der Menschen vor Ort. Wir ermutigen lokale Initiativen, ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Umsetzung einer klimafreundlichen Kommunalpolitik auszuschöpfen, und begleiten sie aktiv bei ihrem Weg dorthin. Gleichzeitig beraten wir Kommunalpolitik und -verwaltung, wenn es um Bürgerbeteiligung und kommunalen Klimaschutz geht.
Meilensteine
- 2010Wir arbeiten zu den Schwerpunktthemen Anti-Kohle und Stromnetze/Konzessionsverträge. Zum Thema Konzessionsverträge erstellen wir einen alternativen Musterkonzessionsvertrag. Zum Thema Anti-Kohle unterstützen wir die erfolgreichen Bürgerentscheide "Kontra-Kohlestrom" in Dachau und "Saubere Energie Aachen". In beiden Fällen wurde die geplante Beteiligung der Stadtwerke an neuen Kohlekraftwerken verhindert.
- 2011In Berlin wird bei unserem Gesprächskreis zu den auslaufenden Konzessionsverträgen der Energienetze der Berliner Energietisch gegründet, um sich für eine demokratische, ökologische und soziale Energieversorgung einzusetzen. Gleichzeitig beraten wir weiterhin Kommunen und Initiativen zu Konzessionsverträgen, unterstützen bundesweit Anti-Kohle-Initiativen und organisieren ein Vernetzungstreffen von Klimainitiativen.
- 2012Im Frühjahr starten wir die erste Stufe des Volksbegehrens vom Berliner Energietisch "Neue Energie für Berlin - ökologisch, demokratisch, sozial". Am 3. Juli reichen wir 36.089 Unterschriften ein (für die erste Stufe waren 20.000 gültige Unterschriften nötig).
- 2013 EnergietischDer Energietisch startet die 2. Stufe des Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin - demokratisch, ökologisch, sozial". Allein am letzten Tag kommen noch einmal 50.000 Unterschriften zusammen und wir reichen schließlich 271.496 Unterschriften ein (notwendig sind 173.000 gültige Unterschriften). Als Reaktion auf den dadurch erreichten Volksentscheid kommt es zur Gründung der Berliner Stadtwerke. Beim Volksentscheid am 3. November stimmen über 600.000 Berliner*innen bzw. 83% der Abstimmenden für den Gesetzentwurf des Berliner Energietisches.
- 2014Um den Kohleausstieg in Berlin voranzubringen gründen wir mit anderen Berliner Klimaschutzgruppen das Bündnis "Kohleausstieg Berlin" und sind bei der Menschenkette gegen den Braunkohleabbau in der Lausitz dabei. Zudem unterstützen wir die Volksinitiative gegen Massentierhaltung in Brandenburg.
- 2015BBK startet eine Stadtwerkekampagne, um mittels Einwohneranträgen und Bürgerbegehren Kohle aus dem Strommix von Stadtwerken zu verbannen. Am am 26. April organisieren wir den ersten Berliner Klimatag.
- 2016 Coal and BoatIn Berlin organisieren wir die erste Anti-Kohle-Bootsdemo "Coal and Boat" und den 2. Berliner Klimatag.
- 20172017 steht im Zeichen der Kampagne "Rettet unser Wasser– neue Tagebaue ausschließen!" in Berlin/Brandenburg. Im November übergeben wir 25.719 Unterschriften der Petition an die Regierungssprecher der Länder im Vorfeld der gemeinsamen Landesplanungskonferenz in Potsdam. Wir organisieren die Anti-Kohle-Bootsdemo "Coal and Boat 2017".
- 2018Zusammen mit dem Umweltinstitut München und Mehr Demokratie beginnen wir die "Klimawende von unten". Auch 2019 organisieren wir wieder die Berliner Anti-Kohle-Bootsdemo "Coal and Boat".
- 2019 KlimawendeBerlin beschließt die Rekommunalisierung der Stromnetze. Damit wird neben der Gründung eines Ökostadtwerkes auch die zweite wesentliche Forderung des Energietisch-Volksbegehrens erfüllt. Das Handbuch "Klimawende von unten" wird veröffentlicht und in Rahmen dessen startet das Bürgerbegehren "Kassel kohlefrei". Aufgrund der Landtagswahlen in Brandenburg organisieren wir dieses Jahr die Anti-Kohle-Bootsdemo "Coal and Boat" in Potsdam.
- 2020Als Faktenwissen für einen möglichen deutschlandweiten Klima-Bürger*innenrat geben wir zusammen mit Mehr Demokratie das "Handbuch Klimaschutz" heraus. Im Rahmen der "Klimawende von unten" starten rund 20 weitere lokale Klimaschutzkampagnen. Mit dem Start der Online-Seminarreihe "Crashkurs Wärmewende" bieten wir unsere erste Wissens-Serie über die Wärmewende an.
- 2021 Bürgerrat KlimaBBK ist Trägerorganisation des ersten bundesweiten Bürgerrat Klima. Wir veröffentlichen eine 2. Auflage des Handbuchs "Klimawende von unten" und freuen uns über den Erfolg der Bürgerbegehren "Hannover erneuerbar" und "Klimawende Köln". In Berlin veröffentlichen wie die "Potenzialstudie klimaneutrale Wärmeversorgung Berlin 2035".
- 2022Wir starten die Kampagne "Wärmewende selber machen", feiern den Erfolg vom "Klimabegehren Flensburg" und starten die Online-Seminarreihe "Wärme vor zwölf". Mit der Klimawende von unten-Konferenz im Juni organisieren wir zusammen mit dem Umweltinstitut München das erste bundesweite Treffen der Klimakampagnen. Im Herbst starten wir die Petition "Fernwärme zurück in Berliner Hand" zum Rückkauf des Fernwärmenetzes von Vattenfall. Ende November übergeben wir über 15.000 Unterschriften an die Umweltsenatorin Bettina Jarasch.
- 2023 15 Jahre BBKDer Berliner Senat übernimmt die Forderung unserer Fernwärme-Petition und verkündet, das Fernwärmenetz von Vattenfall zurückkaufen zu wollen. Wir veranstalten das Demokratie-Camp "Kommunale Klimaschutz-Kampagnen starten" und BBK feiert 15-Jahre-Vereinsgeschichte.
Vorstand
Der ehrenamtliche Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ übertragen sind. Er sorgt insbesondere für die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung. Dem Vorstand gehören an: Dr. Christine Kühnel, Dr. Stefan Taschner, Dr. Percy Vogel
Team
Claudia Löhle
Geschäftsstellenleiterin
Michael Efler
Fundraising, Unterstützung Campaigning
Rabea Koss
Öffentlichkeitsarbeit & Bürgerräte
Michaela Zimmermann
Campaignerin
Sina Trölenberg
Mitarbeiterin für das Projekt „Klima trifft Kommune"
Alisa Matthies
Praktikantin
Unser Selbstverständnis
Die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad und die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens bildet oberstes Ziel und Handlungsmaxime von BBK. Dafür werden radikale Umstrukturierungen notwendig sein, die von den Menschen mitgetragen werden müssen. Maßnahmen für den Klimaschutz betreffen oft die Lebensumstände der Menschen vor Ort - ein guter Grund, die Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungen zu beteiligen. Und eine Gelegenheit für lokale Initiativen, den demokratischen Entscheidungsprozess selbst anzustoßen.
BBK berät daher lokale Initiativen in ganz Deutschland, ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten in Form von direktdemokratischen Instrumenten (z.B. Bürgerbegehren/Bürgerentscheide) und Formen der Bürgerbeteiligung (z.B. Bürgeranträge, Planungszellen, Bürgerräte) für die Umsetzung einer klimafreundlichen Kommunalpolitik auszuschöpfen und begleitet sie aktiv bei ihrem Weg dorthin. Wir vernetzen lokale Initiativen und machen lokale Erfolge bundesweit sichtbar.
Unsere Fachexpertise stellen wir dabei allen Interessierten kostenfrei zur Verfügung.
Da sich die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen immer mehr auf die lokalen Verwaltungen verlagert, stehen wir auch dort beratend zur Seite. Durch Seminarreihen, Fachpublikationen und Bildungsmaterial bereiten wir die wichtigsten Aspekte der Klimawende auf und geben unser Wissen weiter.
BBK wird auch auf Landes- und Bundesebene aktiv, soweit dafür entsprechende demokratiepolitische Instrumente zur Verfügung stehen. So organisierte BBK 2012 bis 2013 das Volksbegehren des Berliner Energetisches zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung und fungierte im Jahr 2021 und 2022 als projektverantwortlicher Trägerverein für die Organisation des zivilgesellschaftlich initiierten Bürgerrat Klima für Deutschland.
BBK arbeitet partei- und organisationsübergreifend, kostenlos und unbürokratisch. Finanziert wird unsere Arbeit durch Stiftungsförderungen und Spenden.
Informationen über BürgerBegehren Klimaschutz e.V.
entsprechend der Selbstverpflichtung der Initiative Transparente Zivilgesellschaft
1. Name, Sitz, Anschrift und Gründungsjahr
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- Greifswalder Str. 4
10405 Berlin
Telefon: 030 92 25 09 19
E-Mail:
- Greifswalder Str. 4
- Gründungsjahr 2008
- Ansprechpartnerin: Claudia Löhle, loehle@buerger-begehren-klimaschutz.de
- Impressum
2. Vollständige Satzung sowie Angaben zu den Zielen unserer Organisation
- zur Satzung
- allgemeine Angaben zu den Zielen
- unsere Themenfelder/ Projekte
3. Angaben zur Steuerbegünstigung
BürgerBegehren Klimaschutz ist nach dem letzten uns zugegangenen Freistellungsbescheid des Finanzamtes für Körperschaften I (Steuernummer 27/657/53243) vom 01.06.2022 gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftssteuer und nach § 3 Nr. 6 GewStG von der Gewerbesteuer befreit, weil der Verein ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigten mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken im Sinne der §§ 51 ff. AO dient.
Hier kann der Bescheid eingesehen werden:
4. Name und Funktion wesentlicher Entscheidungsträger
Der dreiköpfige ehrenamtliche Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ übertragen sind. Er sorgt insbesondere für die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung. Dem Vorstand gehören an:
Dr. Michael Efler, Dr. Stefan Taschner, Dr. Percy Vogel
5. Tätigkeitsbericht
6. Personalstruktur
BBK beschäftigt Stand (September 2024) 6 hauptamtliche Mitarbeiter:innen. Zwei Campaignerinnen (35 Stunden und 30 Stunden), einen Fundraiser (40 Stunden), eine Öffentlichkeitsarbeiterin (32 Stunden) eine Geschäftsstellenleiterin (25 Stunden) und eine Projektmitarbeiterin für das Projekt "Klima trifft Kommune" (20 Stunden).
7. Angaben zur Mittelherkunft
8. Angaben zur Mittelverwendung
9. Gesellschaftsrechtliche Verbundenheit mit Dritten
Es bestehen keine gesellschaftlichen Verbundenheiten.
10. Namen von juristischen Personen, deren jährliche Zahlungen mehr als 10 % des Gesamtjahresbudgets ausmachen
BürgerBegehren Klimaschutz erhält Zuwendungen von der GLS Treuhandstiftung für individuelles Schenken.
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Aktuelle Informationen über unsere Arbeit gibt es hier:
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Angaben zur Mittelherkunft und -verwendung