Erneuerbare Wärmenetze einfordern?
Ganz einfach per Bürgerbegehren!
Eure Kommune hat ein Fernwärmenetz, aber es wird durch fossile Energien befeuert? Wir zeigen, wie ihr durch Bürgerbegehren fossiler Wärme den Hahn abdrehen und sie durch erneuerbare Wärme ersetzen könnt.
Wärmeerzeugung muss immer in räumlicher Nähe zum Verbrauch stattfinden – Wärme, die zu weit transportiert wird, ist Kälte, wenn sie ankommt. Deshalb betreiben einige Kommunen eigene Wärmenetze. Für die Wärmewende sind sie hier in der Pflicht, ihre fossilen Dreckschleudern durch erneuerbare Erzeugungsanlagen zu ersetzen. So sorgen sie dafür, dass nur noch erneuerbare Wärme in die Netze geleitet wird.
Mit Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass unsere Kommunen diese Aufgabe tatsächlich angehen. Darin können wir auch fordern, dass nur noch erneuerbare Wärme in den städtische Wärmenetzen transportiert wird. Konkret können wir dafür sorgen, dass der Anteil der erneuerbaren Wärme sukzessive steigt und das Fernwärmenetz dann nur noch nachhaltige Wärme transportiert. Wird ein Bürgerbegehren im Bürgerentscheid von der wahlberechtigten Bevölkerung angenommen, ersetzt es einen Gemeinderatsbeschluss und muss deshalb von der Stadt auch umgesetzt werden. Damit ist es ein wirksames Instrument für konkreten Klimaschutz vor Ort.
Einen konkreten Formulierungsvorschlag für so ein Bürgerbegehren haben wir rechtlich prüfen lassen. In euer Bürgerbegehren könnt ihr etwa folgende Abstimmungsfrage aus dem Handbuch "Klimawende von unten" verwenden:
„Sind Sie dafür, dass die Stadt … die Geschäftsführung der Stadtwerke … GmbH anweist, in ihrem Fernwärmenetz spätestens ab … einen Anstieg des erneuerbaren Anteils in Höhe von … Prozent pro Jahr zu verzeichnen, so dass in dem Fernwärmenetz ab … 100 Prozent erneuerbare Wärme ist und dass die Stadtwerke … GmbH diese jährlichen Steigerungen auf ihrer Homepage veröffentlichen muss?“
Wie das geht, wie ein Bürgerbegehren funktioniert und wie der Umstieg auf Erneuerbare, vor allem in der Wärmeversorgung, konkret aussehen kann, dazu beraten wir euch gerne. Wir begleiten seit über 10 Jahren lokale Initiativen bei der Durchführung von Klimaschutzbegehren.
Schreib uns für ein Beratungsgespräch (natürlich kostenlos): info@buerger-begehren-klimaschutz.de