Wärmewende selber machen

In vielen Kommunen betreiben die Stadtwerke selbst Gaskraftwerke, um ihre Kund*innen mit Fernwärme und Strom zu versorgen. Mit einem Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass diese Gaskraftwerke abgeschaltet und die Wärme zukünftig klimafreundlich produziert wird.

An 44 Standorten in Deutschland (Stand: Juni 2022) gibt es Gaskraftwerke, die in kommunaler Hand sind, also zum Beispiel den lokalen Stadtwerken gehören. Da ein Bürgerentscheid die gleiche Wirkung hat wie ein Gemeinderatsbeschluss, kannst du damit deine Stadt verpflichten dem Gaskraftwerk ein Abschaltdatum zu verpassen und die Kraftwerksleistung mit erneuerbarer Energie zu ersetzen. Dass das realistisch umsetzbar ist, ist mittlerweile vielfach belegt, nur braucht es immer wieder den Druck von unten, für den ihr sorgen könnt. Eine wasserdichte Formulierung für ein Bürgerbegehren haben wir in einem Rechtsgutachten prüfen lassen und mit dem Bündnis „Klimabegehren Flensburg“ startete ein erstes Bürgerbegehren mit unserem Ansatz. In Flensburg konnte so erreicht werden, dass ab 2035 kein Erdgas mehr durch die Stadtwerke verbrannt wird.

Das Wärmeplanungsgesetz schafft die rechtliche Grundlage für die flächendeckende Wärmeplanung in Deutschland. Mit einem Bürgerbegehren können wir verschiedene Umsetzungsmaßnahmen für die erneuerbare Wärmeversorgung anstoßen, damit die fossile Wärme aus den Haushalten verschwindet.

In einigen Kommunen ist die Wärmeversorgung privatisiert, so dass wir nicht über kommunale Unternehmen darauf Einfluss nehmen können. In anderen gibt es gar nicht erst eigene Stadtwerke oder noch kein eigenes Fernwärmenetz. In diesen Kommunen sollten sich Bürgerbegehren zur Wärmewende auf die Haushalte richten, denn diese werden im bundesweiten Durchschnitt zu drei Viertel mit Gas oder Öl beheizt. Mieter*innen haben oft keinen Einfluss darauf, wie ihre Wärme erzeugt wird. Damit ein Ausstieg aus den Fossilen möglich ist, müssen Kommunen auch erneuerbare Alternativen im Wärmebereich bereitstellen.

Eure Kommune hat ein Fernwärmenetz, aber es wird durch fossile Energien befeuert? Wir zeigen, wie ihr durch Bürgerbegehren fossiler Wärme den Hahn abdrehen und sie durch erneuerbare Wärme ersetzen könnt.

Wärmeerzeugung muss immer in räumlicher Nähe zum Verbrauch stattfinden – Wärme, die zu weit transportiert wird, ist Kälte, wenn sie ankommt. Deshalb betreiben einige Kommunen eigene Wärmenetze. Für die Wärmewende sind sie hier in der Pflicht, ihre fossilen Dreckschleudern durch erneuerbare Erzeugungsanlagen zu ersetzen. So sorgen sie dafür, dass nur noch erneuerbare Wärme in die Netze geleitet wird.

Mit Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass unsere Kommunen diese Aufgabe tatsächlich angehen. Darin können wir auch fordern, dass nur noch erneuerbare Wärme in den städtische Wärmenetzen transportiert wird. Konkret können wir dafür sorgen, dass der Anteil der erneuerbaren Wärme sukzessive steigt und das Fernwärmenetz dann nur noch nachhaltige Wärme transportiert.