Wärmewende selber machen

Wärmewende selber machen

Die Wärmeversorgung liegt im Handlungsbereich der Kommunen, deshalb können wir die Wärmewende vor Ort selber anstoßen!

Die Erzeugung von Wärme macht über die Hälfte unseres Endenergieverbrauchs aus. Anders als beim Strom basiert die Wärmeerzeugung noch immer zu großen Teilen auf fossilen Energieträgern. Denn drei Viertel der Bestandswohnungen werden noch mit Erdgas oder Öl beheizt und die Fernwärmeerzeugung basiert zu lediglich 14% auf erneuerbaren Energien. Um das 1,5°-Limit einzuhalten, muss sich das schnellstmöglich ändern!

Die Wärmeerzeugung ist eine Aufgabe der Kommunen. Wärme muss vor Ort erzeugt und verteilt werden, da sie sich nicht über längere Strecken transportieren lässt. Diese Gestaltungsspielräume der Kommunen lassen sich im Rahmen von Bürgerbegehren nutzen. Bürgerbegehren sind ein Verfahren der direkten Demokratie, mit dem die Bürger*innen eines Ortes verbindliche Beschlüsse herbeiführen können - analog zu Ratsbeschlüssen der gewählten Vertreter*innen. Mit einem Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass unsere Wärme grün wird. Je nach Bedingungen in eurer Kommune gibt es verschiedene Optionen.

Drei Optionen für Bürgerbegehren

  • Gaskraftwerke abschalten

    In vielen Kommunen betreiben die Stadtwerke selbst Gaskraftwerke, um ihre Kund*innen mit Fernwärme und Strom zu versorgen. Mit einem Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass diese Gaskraftwerke abgeschaltet und die Wärme zukünftig klimafreundlich produziert wird.

    An 44 Standorten in Deutschland (Stand: Juni 2022) gibt es Gaskraftwerke, die in kommunaler Hand sind, also zum Beispiel den lokalen Stadtwerken gehören. Da ein Bürgerentscheid die gleiche Wirkung hat wie ein Gemeinderatsbeschluss, kannst du damit deine Stadt verpflichten dem Gaskraftwerk ein Abschaltdatum zu verpassen und die Kraftwerksleistung mit erneuerbarer Energie zu ersetzen. Dass das realistisch umsetzbar ist, ist mittlerweile vielfach belegt, nur braucht es immer wieder den Druck von unten, für den ihr sorgen könnt. Eine wasserdichte Formulierung für ein Bürgerbegehren haben wir in einem Rechtsgutachten prüfen lassen und mit dem Bündnis „Klimabegehren Flensburg“ startete ein erstes Bürgerbegehren mit unserem Ansatz. In Flensburg konnte so erreicht werden, dass ab 2035 kein Erdgas mehr durch die Stadtwerke verbrannt wird.

    Beispielfrage für ein Bürgerbegehren

    "Sind Sie dafür, dass die Stadt … die Geschäftsführung der Stadtwerke … GmbH anweist, dass das von dieser betriebene Heizkraftwerk … / die von dieser betriebenen Heizkraftwerke … und … ab … keine fossilen Brennstoffe zur Produktion von Wärme und Strom mehr einsetzt/ einsetzen und dass die Stadtwerke … GmbH die dadurch wegfallenden Leistungen durch erneuerbare Energien oder durch unvermeidbare Abwärme oder durch Wärme aus Abwasser ersetzt, insbesondere durch den Aufbau eigener Wärme- und/ oder Stromerzeugungsanlagen?"

  • Saubere Wärme für alle Haushalte

    Das Wärmeplanungsgesetz schafft die rechtliche Grundlage für die flächendeckende Wärmeplanung in Deutschland. Mit einem Bürgerbegehren können wir verschiedene Umsetzungsmaßnahmen für die erneuerbare Wärmeversorgung anstoßen, damit die fossile Wärme aus den Haushalten verschwindet.

    In einigen Kommunen ist die Wärmeversorgung privatisiert, so dass wir nicht über kommunale Unternehmen darauf Einfluss nehmen können. In anderen gibt es gar nicht erst eigene Stadtwerke oder noch kein eigenes Fernwärmenetz. In diesen Kommunen sollten sich Bürgerbegehren zur Wärmewende auf die Haushalte richten, denn diese werden im bundesweiten Durchschnitt zu drei Viertel mit Gas oder Öl beheizt. Mieter*innen haben oft keinen Einfluss darauf, wie ihre Wärme erzeugt wird. Damit ein Ausstieg aus den Fossilen möglich ist, müssen Kommunen auch erneuerbare Alternativen im Wärmebereich bereitstellen.

    Beispielfrage für ein Bürgerbegehren

    "Sind Sie dafür, dass die Stadt xxx die in ihrem Wirkungskreis liegenden Möglichkeiten ausschöpft, dass nur noch klimaneutrale Wärme erzeugt wird und dafür insbesondere die folgenden Maßnahmen umgesetzt werden?

    1. Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung und Erstellung eines Wärmekatasters (inklusive Bestands- und Potentialanalyse für Geothermie und Solarthermie)
    2. Erstellung eines kommunalen Erdgasausstiegsplans im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung
    3. Die Umstellung der Fernwärmeversorgung auf klimaneutrale Wärme
    4. Die Förderung sowie den Auf- und Ausbau von Fern- und Nahwärmenetzen, wenn im Rahmen der Wärmeplanung nach Buchstabe a) eine Potenzialanalyse zu dem Ergebnis kommt, dass eine treibhausgasneutrale Wärmeversorgung durch den Ausbau bzw. die Errichtung von Fern- oder Nahwärmnetzen gewährleistet werden kann
    5. Förderung des Austauschs fossiler Heizsysteme
    6. Schaffung einer Beratungsmöglichkeit für Mieter*innen und Vermieter*innen zu Einsparmaßnahmen, Heizungstausch-Möglichkeiten und erneuerbaren Alternativen, die nach der Wärmeplanung für das Stadtgebiet besonderes Potential haben (z.B. Wärmepumpen und Solarthermie)"
  • Erneuerbare Wärmenetze einfordern

    Eure Kommune hat ein Fernwärmenetz, aber es wird durch fossile Energien befeuert? Wir zeigen, wie ihr durch Bürgerbegehren fossiler Wärme den Hahn abdrehen und sie durch erneuerbare Wärme ersetzen könnt.

    Wärmeerzeugung muss immer in räumlicher Nähe zum Verbrauch stattfinden – Wärme, die zu weit transportiert wird, ist Kälte, wenn sie ankommt. Deshalb betreiben einige Kommunen eigene Wärmenetze. Für die Wärmewende sind sie hier in der Pflicht, ihre fossilen Dreckschleudern durch erneuerbare Erzeugungsanlagen zu ersetzen. So sorgen sie dafür, dass nur noch erneuerbare Wärme in die Netze geleitet wird.

    Mit Bürgerbegehren können wir dafür sorgen, dass unsere Kommunen diese Aufgabe tatsächlich angehen. Darin können wir auch fordern, dass nur noch erneuerbare Wärme in den städtische Wärmenetzen transportiert wird. Konkret können wir dafür sorgen, dass der Anteil der erneuerbaren Wärme sukzessive steigt und das Fernwärmenetz dann nur noch nachhaltige Wärme transportiert.

    Beispielfrage für ein Bürgerbegehren

    "Sind Sie dafür, dass die Stadt … die Geschäftsführung der Stadtwerke … GmbH anweist, in ihrem Fernwärmenetz spätestens ab … einen Anstieg des erneuerbaren Anteils in Höhe von … Prozent pro Jahr zu verzeichnen, so dass in dem Fernwärmenetz ab … 100 Prozent erneuerbare Wärme ist und dass die Stadtwerke … GmbH diese jährlichen Steigerungen auf ihrer Homepage veröffentlichen muss?“

Unterstützung für lokale Initiativen

Ihr findet, es ist höchste Zeit für eine nachhaltige und bezahlbare Wärmeversorgung? Ihr habt Lust, genauer darüber nachzudenken, was gute Ansatzpunkte für die Wärmewende bei euch vor Ort wären? Dazu muss man kein*e Wärmeexpert*in sein!

Wir bieten Auftaktworkshops an, in denen wir die verschiedenen Ansätze für Bürgerbegehren oder Bürgerbeteiligung bei der Wärmeplanung in deiner Stadt vorstellen und mit euch gemeinsam diskutieren, wie es losgehen kann.

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Einführung zur Wärmewende und Bürgerbegehren (Video-Vortrag):

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Kampagnenmaterial

Kampagnenflyer als PDF

Karte: Gaskraftwerke (Bürgerbegehren möglich)

Checkliste mit Fragen für ein Wärmebegehren

Gutachterliche Stellungnahme zu Möglichkeiten von Bürgerinitiativen beim Gasausstieg

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