Tempo 30 – Bürgerbegehren in Bückeburg gestartet

Eine Bürgerinitiative in der niedersächsischen Kleinstadt Bückeburg sammelt seit dem 21. Mai Unterschriften für eine dauerhafte Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Innenstadt.

Während die Stadt bereits eine Testphase für eine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung in ausgewählten Straßen eingeläutet hat, fordert eine im letzten Jahr gegründete Bürgerinitiative ein dauerhaftes Tempolimit. Dieses soll für eine höhere Aufenthaltsqualität in der Innenstadt sorgen, die Situation für den Fahrradverkehr verbessern und die Sicherheit für Kinder und alte Menschen erhöhen. Auch höhere Luftqualität, weniger Lärmbelastung und eine Verbesserung der Situation von Einzelhandel und Gastronomie versprechen sich die Initiator*innen.

Damit es zu einem Bürgerentscheid kommt, müssen nun insgesamt gut 1.600 Unterschriften gesammelt werden.

Bundesweite Forderungen nach Tempo 30

Eine generelle innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzung fordert unter anderem auch das Umweltbundesamt (UBA). Auch die im Jahr 2021 von sieben Städten – darunter Freiburg, Hannover und Leipzig – gegründete Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ setzt sich aus ähnlichen Gründen wie die Bückeberger Initiative bundesweit für Tempo 30 in den Kommunen ein. Das im letzten Jahr novellierte Straßenverkehrsgesetz hat den Kommunen bereits größere Spielräume für die Anordnung einer innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern eingeräumt.