Ein Zukunftsentscheid für Hamburg

  21. Oktober 2024 Aktuelles

Die Initiative "Zukunftsentscheid Hamburg" hat 106.374 Unterschriften gesammelt. Damit können alle wahlberechtigten Hamburger*innen in einem Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl 2025 über ein besseres Klimaschutzgesetz abstimmen.

Wie soll Hamburg in Zukunft aussehen? Eine lebenswerte Stadt mit einem gut ausgebauten ÖPNV, mehr Grünflächen und zukunftssicheren Arbeitsplätzen? Fridays for Future Hamburg strebt mit einem breiten Bündnis aus Umwelt- und Sozialverbänden eine Verschärfung und Konkretisierung des Klimaschutzgesetzes an.

Zwar möchte die Stadt Hamburg früher klimaneutral werden, legt aber keine Indikatoren fest. Der Hamburger Zukunftsentscheid hat in seinem Gesetzesentwurf ein jährliches Maximalbudget für CO₂-Emissionen sowie Sektorziele vorgesehen. Der Pfad zur Klimaneutralität wird damit planbar, verlässlicher und besser nachprüfbar.

Forderungen im Überblick

  • Klimaneutralität bis 2040
  • jährliche CO2-Reduktionsziele
  • jede Klimaschutzmaßnahme muss sozialverträglich sein

Im April 2024 hat die Initiative gemeinsam mit Roda Verheyen den Hamburger Zukunftsentscheid in einer öffentlichen Sitzung des Umweltausschusses im Rathaus vorgestellt. Seitdem werden Gespräche mit den Fraktionen von SPD und Grünen geführt, denn die Regierung kann den Gesetzestext jederzeit in der Bürgerschaft beschließen. Wenn nicht, findet im September 2025 zur Bundestagswahl ein Volksentscheid statt und die Hamburger Wahlberechtigten entscheiden über die von der Initiative vorgelegten Forderungen. Ein erfolgreicher Volksentscheid bindet Bürgerschaft und Senat an das Ergebnis.

Mehr Informationen zur Initiative:
Website des Hamburger Zukunftsentscheids

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