Initiative aus Tiefenbronn will Windkraftausbau im Ort retten

Eine denkbar knappe Gemeinderatsentscheidung gegen die Windkraftpläne im Ort mobilisierte die Einwohnenden von Tiefenbronn in Baden-Württemberg. In kürzester Zeit sammelten sie Unterschriften von fast 15% der Einwohnenden für einen Bürgerentscheid, der jetzt von der Gemeinde geprüft wird. 

Bei der Abstimmung am 22.03.24 hatten bei einer Enthaltung jeweils 7 Gemeinderatsmitglieder mit 'Ja' und 'Nein' gestimmt und so einen Grundsatzbeschluss gegen Windkraftanlagen in Tiefenbronn gefällt. Daraufhin schlossen sich 15 Tiefenbronner*innen zu einer Bürgerinitiative zusammen damit der Windkraftausbau weiterverfolgt und mindestens eine Windkraftanlage ermöglicht wird.

Für die Unterschriftensammlung blieb den Ehrenamtlichen nur wenig Zeit, da es sich um ein sogenanntes Korrekturbegehren handelt (per Bürgerbegehren soll ein Gemeinderatsbeschluss 'korrigiert' werden). So blieb nur eine Woche, um Unterschriften von mindestens sieben Prozent (ca. 300 Unterschriften) der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Tiefenbronns einzusammeln.

Bürgerentscheid kann kommen

Am Ende unterstützen mehr als doppelt so viele Menschen die Initiative. Die finale Zählung steht noch aus, doch die Initiative rechnet mit über 600 gültigen Unterschriften. Sie schreiben selbst dazu:

"Besonders beeindruckend war für uns als Initiatoren, wie viele Bürger*innen sich spontan entschlossen haben, beim Sammeln von Unterschriften mitzuwirken. Es bildete sich tatsächlich ein zweites unabhängiges Sammelteam, das fast so groß war wie das ursprünglich eingeplante Team. Dies führte dazu, dass die gemeldeten Tageszahlen Tag für Tag höher wurden, weil immer mehr Helfer*innen unterwegs waren, um Unterschriften zu sammeln. Ein starkes Zeichen für eine lebendige demokratische Kultur in unserer Gemeinde!"

Für Herbst wird nun der Bürgerentscheid erwartet. Und für diesen kann sich die Bürgerinitiative durchaus Hoffnung machen. In den letzten Jahren überwogen die Entscheidungen pro Windkraft bei Bürgerbegehren bundesweit.

Website der Initiative