Klimaentscheid Lübeck: Neuer Erfolg für frühere Klimaneutralität
Die Initiative „Klimaentscheid Lübeck“ hat nach dem Sammeln der Unterschriften einen direkten Erfolg in der Bürgerschaft erreicht. Diese nahm in der Sitzung am 30.11. die Forderung an, Klimaneutralität bis 2035 im Masterplan zu verankern. Damit wird das Ziel, die Nettotreibhausgasemissionen auf null zu setzen, um 5 Jahre nach vorne gezogen. Ein Bürgerentscheid ist damit nicht mehr notwendig. Glückwunsch an die Initiative!
Der Masterplan Klimaschutz wurde in Lübeck über drei Jahre entwickelt. Darin wurde als Ziel für die Klimaneutralität das Jahr 2040 bestimmt. Für ambitionierte Klimapolitik im Sinne des Pariser Klimaschutzabkommens ist das zu spät. „Klimaentscheid Lübeck“ startete deshalb ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, Lübeck bis 2035 klimaneutral zu gestalten. Insgesamt sammelten sie darin über 11.000 Unterschriften. Damit setzten sie das Thema in den politischen und medialen Diskurs und hätten „schon viel bewirkt“, wie Stephan Wisotzki, der baupolitische Sprecher der Bürgerschaft, betont.
Durch die unveränderte Übernahme der Forderungen durch das Parlament derStadt – in der Hansestadt Lübeck „Bürgerschaft“ genannt – kommt das Bürgerbegehren somit frühzeitig zum Erfolg. Die Forderung muss den wahlberechtigten Bürger*innen nicht mehr zur Abstimmung vorgelegt werden. Das zivilgesellschaftliche Engagement der Initiative wurde somit direkt belohnt. Als Folge muss der Masterplan Klimaschutz muss auf das Ziel 2035 ausgerichtet werden, um gezielter mit der Umsetzung von wirksamen Klimaschutzmaßnahmen fortzufahren. Fünf Jahre gewonnene Zeit fürs Klima!
Herzlichen Glückwunsch an den Klimaentscheid Lübeck und alle Unterstützer*innen!
Foto: Dietmar Rabich / Wikimedia Commons / “Lübeck, Segelschiff -Lisa von Lübeck- und Kräne -- 2017 -- 0523” / CC BY-SA 4.0
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