Zwei Radentscheide für ein sicheres Göttingen

In Göttingen fanden am 9. Juni 2024 gleich zwei Bürgerentscheide parallel zur Europawahl statt. "GöttingenZero" hatte für zwei Initiativen zum Radverkehr jeweils mehr als 9.100 Unterschriften gesammelt.

Dem Bürgerbegehren mit den konkreten Maßnahmen "Radentscheid II - Radverkehrsanlagen in der Kernstadt" stimmten nur 46,1% der Abstimmenden zu. „Radentscheid I - Allgemeine Strategien“ wurde jedoch mit 54,4% Ja-Stimmen angenommen. Die Abstimmungsbeteiligung betrug knapp 57%. Der Verein "Mehr Demokratie e.V." äußerte Kritik an der Organisation der Abstimmungen durch die Stadt, die womöglich zur Ablehnung des Radentscheid II beigetragen haben könnte.

Radfahren in Göttingen attraktiver und sicherer machen

Die Vision von GöttingenZero ist eine Stadt, in der sich alle sicher und selbstständig, angst- und konfliktfrei bewegen können. Das Radfahren in Göttingen muss dafür attraktiver und sicherer werden. Das ist besonders für gefährdete Gruppen wie Kinder und Senior*innen wichtig. Außerdem fördert das Radfahren die Gesundheit, schützt das Klima und reduziert Lärm, Abgase und Stau und übermäßigen Flächengebrauch.

Die Initiative sammelte über 9.000 Unterschriften für zwei Bürgerbegehren, damit die Einwohner*innen über verkehrspolitische Sachfragen verbindlich mitentscheiden konnten. In dem angenommenen Bürgerentscheid ging es um die allgemeine Verbesserung des Radverkehrs durch die Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplans. Dazu gehören der Ausbau sicherer Radverkehrsanlagen sowie Fahrradabstellanlagen. Im zweiten, abgelehnten Bürgerentscheid wurden konkrete Straßen benannt, die zu Fahrradstraßen oder "Protected Bike Lanes" umgestaltet werden sollten.

Der Initiative ist dennoch zu beglückwünschen, denn immerhin geht es laut der Stadt Göttingen um Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Umfang von 30,9 Millionen Euro für den angenommenen Radentscheid.

Website der Initiative