Erfolg in Passau! Ein überparteiliches Bündnis aus 11 zivilgesellschaftlichen Organisationen startete im Mai 2023 das Bürgerbegehren "Rettet die Passauer Wälder". Beim Bürgerentscheid am 17. September stimmten 78,2 Prozent der Passauer*innen für die Forderung der Initiative. Eine klare Mehrheit für den Erhalt der Wälder und ein wichtiges Zeichen für mehr Klimaschutz.
Auslöser des Bürgerbegehrens war die geplante Rodung eines knapp drei Hektar großen Waldstücks in Jägerholz/Patriching. Das Waldstück soll für den Bau eines Gewerbegebiets weichen, obwohl es, nach Aussage der Klimaaktiven von Passau, ausreichend andere Bebauungsmöglichkeiten um Passau gibt, die keine Waldrodungen erfordern würden. Die Wälder sind von großer Bedeutung für Boden, Wasser und Klima. Sie bieten Lebensraum für Tiere und Pflanzen und dienen als Erholungsort für die Menschen. Darüber hinaus sind sie wichtige CO2-Speicher und tragen zur Erhaltung der Grundwasservorräte sowie zum Stadtklima bei, indem sie für ein milderes Klima sorgen.
Schon im Mai konnte die Initiative durch das Sammeln von über 7.000 Unterschriften eine erste Hürde überwinden, damit die Forderungen im Stadtrat gehört wurden. Die Übergabe fand im Juni 2023 statt. Zunächst wurden die Forderungen jedoch nicht vom Rat angenommen und dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegengesetzt, das den geforderten Waldschutz abmildern sollte. Im nächsten Schritt kam es zum Bürgerentscheid, der am Sonntag, den 17. September erfolgte. Das Ergebnis fiel eindeutig aus: Mit 8.799 Ja-Stimmen sprach sich eine klare Mehrheit für die Forderungen der Initiative aus. Damit konnte das erforderliche Quorum von 6.261 geknackt und die Rodung der städtischen Wälder verhindert werden. Alle weiteren Bauleitplanverfahren werden unzulässig, sofern dabei die Rodung von Wäldern erforderlich sind. Die getroffene Entscheidung der Bürger*innen ist zunächst auf ein Jahr befristet. Sollte es aber danach erneut zu Abholzungsvorhaben kommen, so ist sich die Initiative sicher, auch weitere Versuche dieser Art zu unterbinden.
Wir feiern den Erfolg mit der Initiative „Rettet die Passauer Wälder“ und all jenen die daran beteiligt waren. Herzlichen Glückwunsch!
Mehr Informationen unter www.passauer-waelder.de
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