Gaskraftwerke abschalten

Gaskraftwerke abschalten durch Bürgerbegehren?

So geht's!

Lange kämpfte die Klimabewegung für den Ausstieg aus der Kohle. Nun zeigen nicht erst der Krieg in der Ukraine und die Debatte um die Abhängigkeit von Russland, dass der Erdgasausstieg der nächste große Meilenstein auf dem Weg in eine klimagerechte Welt sein wird. Während Industrie und Politik weiter Märchen von Brückentechnologien und Wasserstoff als Heilsbringer erzählen, weiß die Klimabewegung schon lange: Wir müssen raus aus dem Erdgas. Und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern spätestens 2035.

Mit einem Bürgerbegehren kannst du ganz konkret Einfluss auf die Energieversorgung deiner Stadt nehmen. An 44 Standorten in Deutschland gibt es Gaskraftwerke, die in kommunaler Hand sind, also zum Beispiel den lokalen Stadtwerken gehören. Da ein Bürgerentscheid die gleiche Wirkung hat wie ein Gemeinderatsbeschluss, kannst du damit deine Stadt verpflichten dem Gaskraftwerk ein Abschaltdatum zu verpassen und die Kraftwerksleistung mit erneuerbarer Energie zu ersetzen. Dass das realistisch umsetzbar ist, ist mittlerweile vielfach belegt, nur braucht es immer wieder den Druck von unten, für den ihr sorgen könnt. Eine wasserdichte Formulierung für ein Bürgerbegehren haben wir in einem Rechtsgutachten prüfen lassen und mit dem Bündnis „Klimabegehren Flensburg“ startete ein erstes Bürgerbegehren mit unserem Ansatz. In Flensburg konnte so erreicht werden, dass ab 2035 kein Erdgas mehr durch die Stadtwerke verbrannt wird.

Beispielfrage für ein Bürgerbegehren

"Sind Sie dafür, dass die Stadt … die Geschäftsführung der Stadtwerke … GmbH anweist, dass das von dieser betriebene Heizkraftwerk … / die von dieser betriebenen Heizkraftwerke … und … ab … keine fossilen Brennstoffe zur Produktion von Wärme und Strom mehr einsetzt/ einsetzen und dass die Stadtwerke … GmbH die dadurch wegfallenden Leistungen durch erneuerbare Energien oder durch unvermeidbare Abwärme oder durch Wärme aus Abwasser ersetzt, insbesondere durch den Aufbau eigener Wärme- und/ oder Stromerzeugungsanlagen?"

Auch wenn es in deiner Stadt kein städtisches Gaskraftwerk gibt, kannst du die Wärmewende mit einem Bürgerbegehren einleiten und dafür sorgen, dass erneuerbare Wärmepotenziale erschlossen und erneuerbare Energien ausgebaut werden. Schau dafür auf die Seiten "Erneuerbare Wärmenetze einfordern" und "Wärmeoffensive starten".

Unterstützung für lokale Initiativen

Ihr habt eine Idee für ein Bürgerbegehren und sucht Unterstützung? Ihr wünscht euch Tipps, wie man Unterschriften sammelt oder erfolgreich mit der Stadtverwaltung verhandelt? Ihr sucht Kontakt zu erfolgreichen Initiativen? Wir unterstützen euch gerne!

Kostenlose Beratung anfragen

 

Material: Kampagnenarbeit

Kampagnenflyer als PDF

Die Karte zeigt, in welchen Städten Gaskraftwerke per Bürgerbegehren abgeschaltet werden können.

Gutachterliche Stellungnahme zu Möglichkeiten von Bürgerinitiativen beim Gasausstieg