Initiative aus Tiefenbronn will Windkraftausbau im Ort retten
Eine denkbar knappe Gemeinderatsentscheidung gegen die Windkraftpläne im Ort mobilisierte die Einwohnenden von Tiefenbronn in Baden-Württemberg. In kürzester Zeit sammelten…
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Bayern: Innovative Ansätze statt Abstriche bei Bürgerbeteiligung
Das bayerische Kabinett setzt einen Runden Tisch zur "Weiterentwicklung von Bürgerentscheiden" ein. BürgerBegehren Klimaschutz e.V. plädiert für einen Austausch über innovative Ansätze von Demokratie und Bürgerbeteiligung anstatt über Einschnitte bei direkt-demokratischen Verfahren. Der bayerische Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) macht für das schleppende Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Bayern u.a. Bürgerbegehren verantwortlich. Eine Auswertung
Tag der Klima-Bürgerentscheide zur EU-Wahl
Gekoppelt an die Europawahl am 09. Juni 2024 fanden in zahlreichen Gemeinden Bürgerentscheide zu klimarelevanten Themen statt. Es ging um…
Zwei Radentscheide für ein sicheres Göttingen
In Göttingen fanden am 9. Juni 2024 gleich zwei Bürgerentscheide parallel zur Europawahl statt. "GöttingenZero" hatte für zwei Initiativen zum…
Dresden: Fuß- und Radentscheid gestartet
Die Initiative Fuß- und Radentscheid Dresden hat mit einer Tanzdemo durch die Dresdener Innenstadt am 25. Mai den Start ihres…
Tempo 30 – Bürgerbegehren in Bückeburg gestartet
Eine Bürgerinitiative in der niedersächsischen Kleinstadt Bückeburg sammelt seit dem 21. Mai Unterschriften für eine dauerhafte Ausweisung einer Tempo-30-Zone in…
Bürgerentscheide zu Nationalpark in NRW
In den Kreisen Paderborn und Höxter sind die Bürgerentscheide über eine gemeinsame Bewerbung für den zweiten Nationalpark-Standort in Nordrhein-Westfalen beendet.…
Schleswig-Holstein: Bürgerentscheid erfolgreich verteidigt
Schleswig-Holstein: Bürgerentscheide erfolgreich verteidigt Die Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“ hat am 15. Mai 2024 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit den…
Präsentation: Superblocks via Bürgerbegehren
Gemeinsam mit Changing Cities e.V. haben wir ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die Rahmenbedingungen für Superblocks und die Einführung…
Fahrrad-Entscheid Köln startet Unterschriftensammlung
Die Initiative "Fahrrad-Entscheid Köln" hat am 20. April 2024 die Phase der Unterschriftensammlung für ihr Bürgerbegehren gestartet. Ziel ist es,…