LNG auf Rügen - Bürgerentscheide treffen auf Hindernisse
Auf Rügen ist das Bürgerbegehren gegen das LNG-Terminal am Hafen Mukran vorerst gescheitert. Naturschutzverbände und Bewohner*innen hatten sich gegen den…
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Schleswig-Holstein: Bürgerentscheid erfolgreich verteidigt
Schleswig-Holstein: Bürgerentscheide erfolgreich verteidigt Die Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“ hat am 15. Mai 2024 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit den schleswig-holsteinische Regierungsfraktionen von CDU und Grünen eine Einigung verkündet, die das Instrument Bürgerentscheid auch in Zukunft möglich macht. BürgerBegehren Klimaschutz hat die Initiative als Bündnispartner unterstützt. Eine im März 2023 beschlossene Gesetzesreform hatte die Bedingungen
Bürgerbefragung in Paris – Ein Vorbild für Deutschland?
Bei einer Bürgerbefragung* in Paris hat sich eine knappe Mehrheit für eine Verdreifachung der Parkgebühren für schwere Stadtgeländewagen ausgesprochen. Ist…
Rückblick: Demokratie-Camp
Beim Demokratie-Camp "Kommunale Klimaschutz-Kampagnen starten" vom 12. bis 15. Oktober 2023 haben Teilnehmende aus ganz Deutschland ihre Kenntnisse erweitert und…
Lehren aus dem Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral"
Am 26. März durften die Berliner*innen abstimmen: Soll Berlin schon bis 2030 klimaneutral werden statt wie bisher geplant bis 2045?…