Wärmeplanungsgesetz beschlossen
Letzte Woche wurde das “Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze” (WPG) vom Deutschen Bundestag beschlossen. Damit kommt…
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Bürgerräte und Bürgerentscheide gemeinsam denken
Kritiker*innen von Bürgerräten bemängeln, dass die in diesen Losversammlungen entwickelten Empfehlungen nicht bindend sind. Gemeinderäte und -verwaltungen sind nicht verpflichtet, die Vorschläge der Bürgerrat-Teilnehmer*innen umzusetzen. Eine Möglichkeit zur Herstellung von mehr Verbindlichkeit ist die Verbindung von Bürgerräten mit Bürgerentscheiden. In vielen Bundesländern haben Gemeinderäte die Möglichkeit, den Bürger*innen bestimmte Fragen zur Abstimmung vorzulegen. Die zur
Wärmeplanungsgesetz rückt näher!
Am 16.8. hat das Bundeskabinett das Wärmeplanungsgesetz beschlossen, das wegweisende Veränderungen in der Wärmeversorgung einläutet. Es fordert verpflichtende kommunale Wärmeplanungen…
Erfurter Klimaentscheid: Ein großer Schritt zur Klimaneutralität
Eine positive Nachricht für alle, die sich für eine lebenswerte und nachhaltige Thüringer Landeshauptstadt einsetzen: Der Erfurter Stadtrat hat mit…
Mit Bürgerentscheiden gegen LNG auf Rügen
Der Ausbau von LNG-Infrastruktur wird in Deutschland seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine von der Bundesregierung forciert. Dabei wird…
Neuer Leitfaden: „So gelingt die kommunale Wärmeplanung: nachhaltig, sozial und partizipativ"
Der Umbau der Wärmeversorgung wird derzeit überall heiß diskutiert. Klar ist, wenn Deutschland klimaneutral werden will, haben fossile Heizungen…