Online-Veranstaltung: Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz

Die Kommunen spielen für die Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen eine zentrale Rolle. Aber oft fehlt es vor Ort an Geld und Personal. In einem Offenen Brief schildern Klimaschutzmanager*innen und Klimaschutzbeauftragte vor welchen Herausforderungen sie in den Kommunen stehen. Klimaschutz und Klimaanpassung gehören zu den freiwilligen Aufgaben einer Kommune und stehen daher bei den Verhandlungen zum Haushalt als erstes zur Diskussion. Zwar können Fördergelder beim Bund beantragt werden, doch das ist sehr aufwendig. Klimaschutzmanager*innen und Klimaschutzbeauftragte brauchen ausreichend Ressourcen, um die Herausforderungen vor Ort zu bewältigen.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen und unsere Kommunen auf die Klimafolgen vorzubereiten, müssen Bund und Länder den notwendigen Rahmen schaffen. Ein möglicher Hebel wäre, Klimaschutz und Klimaanpassung zu Gemeinschaftsaufgaben zu machen – durch eine Grundgesetzänderung (im Artikel 91a Abs. 1 GG). Dadurch übernehmen Bund und Länder die Verantwortung für die Rahmenplanung sowie Finanzierung. Das ermöglicht eine systematische, langfristige Planung und sichert die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen vor Ort.

Bei unserer Online-Veranstaltung bringen wir die Klimaschutzmanager*innen mit der Politik und Zivilgesellschaft ins Gespräch. Nach einer kurzen Vorstellung des Anliegens diskutiert ein moderiertes Panel mit vier Gesprächsgästen die Herausforderungen bezüglich der Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz.